St.Galler Stadtrat: Untersuchung nach Wahlpanne – Plausibilitäts-Software keine Lösung
Nach der Panne bei den Stadtparlamentswahlen in der Stadt St.Gallen sind Massnahmen gefragt. Vorgeschlagen wird unter anderem der Einsatz einer Plausibilitäts-Software. Beim Kanton hat man damit bereits Erfahrungen gesammelt.
Eigentlich sind es gleich zwei Fehler, die am Sonntagabend beim Stimmenzählen in der Stadt St.Gallen passiert sind. Zuerst wurde die Anzahl der unveränderten Wahlzettel der FDP falsch ins System eingegeben. Statt 1170 sind 2507 Wahllisten erfasst worden. Daraus entstand die falsche Sitzverteilung.
Als Massnahme gegen dieses «menschliche Versagen» wird nun die Einführung des Acht-Augen-Prinzips beim manuellen Erfassen der Wahlzettel eingeführt, wie der Präsident des Stimmbüros, Andreas Vögeli, bereits am Montagabend ankündigte.
Der zweite Fehler geschah, weil niemand der neun bis zehn Personen im Stimmbüro trotz des auffälligen Resultats eine Nachkontrolle verlangte. Erst am folgenden Montagvormittag entschied sich Vögeli zu einer Überprüfung. Er habe wegen des Resultats ein ungutes Gefühl gehabt, begründete er.
Am Dienstag hat nun Vögeli als weitere Folge der Panne sein Amt als Präsident des Stimmbüros niedergelegt, wie die Stadt mitteilte. Gleichzeitig kündigte der Stadtrat eine externe Untersuchung zur Klärung der Fehler an.
Software als Problemlösung?
Zu den zahlreiche Reaktionen, die die nachträgliche Korrektur der Sitzverteilung seit Montagabend auslöste, gehört eine Medienmitteilung der Grünliberalen. Sie schlagen vor, die Stadt solle künftig eine Plausibilitäts-Software einsetzen.
Das ungewöhnliche Verhältnis von unveränderten zu veränderten Listen hätte im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle auffallen müssen, schreibt die GLP. Der Kanton St.Gallen setze dafür eine entsprechende Software ein. «Deren Einsatz wäre auch in der Stadt St.Gallen prüfenswert.»
Hätte eine Plausibilitäts-Software die Panne in der Stadt St.Gallen verhindert? Der St.Galler Staatssekretär Benedikt van Spyk bestätigt, dass der Kanton über eine solche Software verfügt. Sie komme hauptsächlich bei Abstimmungen zum Einsatz. Das Programm vergleiche dabei die Daten aus verschiedenen Gemeinden und könne so mögliche Unstimmigkeiten aufdecken.
Schwierige Datenlage
Bei Wahlen sei die Ausgangslage anders. Es gebe viel mehr Daten. «Was vergleicht man miteinander?», weist der Staatssekretär auf eines der Probleme hin. Im Fall der Stadt St.Gallen wäre ein Vergleich mit anderen Gemeinden zudem nicht möglich gewesen. Der Einsatz von Plausibilitäts-Software sei bei Abstimmungen sinnvoll, fasst er zusammen. «Bei Wahlen wäre ich sehr vorsichtig.»
Vor der Bekanntgabe von Wahlresultaten herrsche jeweils ein grosser Druck, die Ergebnisse rasch zu präsentieren, weiss van Spyk aus eigener Erfahrung. Bei einer Verspätung gebe es sofort viele Telefonanrufe und Mails. Entscheidend bleibe deshalb die Qualitätskontrolle – und die Verbesserung von Prozessen.
Fünf Sitze falsch verteilt
Bei der Ermittlung der Resultate am Sonntag kam es zu Fehlern. Diese ereigneten sich gemäss Mitteilung bei der manuellen Erfassung der Anzahl unveränderter Wahlzettel bei FDP-Listen. Fünf Sitze wurden dadurch falsch zugeordnet. Aus dem ursprünglich kommunizierten Gewinn von vier zusätzlichen Sitzen für die FDP wurde nach der Korrektur des Zählfehlers der Verlust eines Sitzes für die Freisinnigen.
Die Stadt St.Gallen korrigierte am Montagabend die am Sonntag nach den Erneuerungswahlen bekanntgegebene Sitzverteilung im Stadtparlament. Der Fehler sei am Montagmorgen durch den Präsidenten des Stimmbüros sowie die Sekretärin des Stimmbüros entdeckt worden. (rbu/sda)
